Wahlprogramm-Check Landtagswahlen 2024

Zu den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im September 2024 hat das Team des RLS-Graduiertenkollegs die Wahlprogramme der Parteien analysiert. Die Leitfrage lautet: Welche Wahlprogramme bringen die Energiewende voran?

Die Ergebnisse der Analysen sind in drei Veröffentlichungen zusammengestellt. Dabei wurden die Aussagen in den Wahlprogrammen der relevanten Parteien für jedes Bundesland anhand von elf Bewertungskriterien untersucht, auf die es bei der Gestaltung des Erneuerbaren Energiesystems ankommt.

Die Veröffentlichungen können hier heruntergeladen werden:

• Wahlprogramm-Check Thüringen
• Wahlprogramm-Check Sachsen
• Wahlprogramm-Check Brandenburg

Ampel-Analyse: Taugt der Koalitionsvertrag zum Aufbruch ins Erneuerbare Energiesystem?

RLS legt Kurzanalyse des Koalitionsvertrags vor. In der vorgelegten Kurzanalyse des Koalitionsvertrags hat das Team des RLS-Graduiertenkollegs geprüft, in wie fern die Ziele der neuen Bundesregierung mit dem Anspruch vereinbar sind, ein Erneuerbares Energiesystems zu gestalten. Dabei wurden die Vorhaben des Regierungsprogramms mit elf zuvor identifizierten Weichenstellungen abgeglichen, die als zentral erachtet werden.

Fazit: Die nötigen Weichenstellungen zur Transformation des Energiesystems werden im Regierungsprogramm in vielen Punkten richtig gestellt. Teilweise sind die Zielsetzungen aber noch zu vage.

25 Kolumnen zur EnergieSystemWende

Was bedeutet EnergieSystemWende? Mit dieser Fragestellung haben sich Autorinnen und Autoren aus dem Netzwerk der Reiner Lemoine Stiftung aus unterschiedlichen Perspektiven befasst.

Vom Ausbau der Windenergie über die Ladeinfrastruktur für E-Autos bis hin zum Atomausstieg und der Klimafrage – aus der  Betrachtung der einzelnen Themen wird ein Konzept für den Aufbruch ins Erneuerbare Energiesystem.

Die Beiträge sind jeweils in der Onlineausgabe des Fachmagazins „ERNEUERBARE ENERGIEN“ erschienen und wurden anlässlich der 15-Jahr-Feier der Stiftung als Sammlung veröffentlicht.

Impuls: Potenziale der Vor-Ort-Versorgung entfesseln

"Die Potenziale der Vor-Ort-Versorgung entfesseln und Subsidiarität als neues Grundprinzip des Energiesystems verankern" - in dieser Formel liegt ein wesentlicher Lösungsbeitrag für die anstehende Dekarbonisierung des Energiesystems.

So sehen es die Autoren eines gemeinsamen Impulspapiers, das auf den jeweiligen Vorarbeiten und Praxiserfahrungen beruht. Prof. Dr. Hans-Martin Henning (u.a. Direktor am Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme ISE), Dr. Tim Meyer (Vorstand der NATURSTROM AG) und Fabian Zuber (Projektleiter bei der Reiner Lemoine Stiftung) regen damit an, Geschäftsmodelle der Vor-Ort-Versorgung ab der kommenden Legislaturperiode gezielt zu entfesseln.

Ideen für die institutionelle Transformation

Aber was bedeutet die Energiewende für die energiepolitischen Institutionen? Zu dieser Frage hat die Reiner Lemoine Stiftung einen Austausch unter Expertinnen und Experten initiiert. Das Ergebnis ist ein Thesenpapier, das als Impuls für eine wichtige Debatte im Rahmen der EnergieSystemWende zu verstehen ist.

Die Kernthese dieses Papiers ist es, dass eine Veränderung der Institutionen ein entscheidender Baustein für die Energiewende ist.
Das Papier untersucht den aktuellen Status quo im Hinblick auf fünf Thesen zu Kernaspekten des institutionellen Reformbedarfs und unterbreitet jeweils konkrete Vorschläge zur Weiterentwicklung.

Weichenstellungen ins Erneuerbare Energiesystem

Es ist Zeit für ein neues energiepolitisches Projekt. Damit diese EnergieSystemWende gelingen kann, müssen die richtigen Weichen gestellt werden. Die Bundestagwahl 2021 bietet eine Chance für den Neustart der Energiepolitik. So die These im Impulspapier des
EnergieSystemWende-Kollegs der RLS.

Darin haben die Autor:innen die Themenkomplexe Flexibilität, Speichertechnologien, Soziale Teilhabe und Erneuerbare Mobilität näher beleuchtet. Aus den Anforderungen, die sich in diesen Bereichen aus dem Zielmodell des Erneuerbaren Energiesystems ergeben, wurden elf Weichenstellungen herausgearbeitet, die weit oben auf der politischen Agenda stehen müssen.

Die Veröffentlichung und Grafiken dazu können hier heruntergeladen werden:

• Weichenstellungen ins erneuerbare Eneregiesystem
  Impulspapier zur EnergieSystemWende im Wahljahr 2021
• Grafiken zum Impulspapier

PV Think Tank: 10+ Gigawatt Photovoltaik pro Jahr

10+ Gigawatt Photovoltaik pro Jahr – wie schaffen wir diesen Zubau in Deutschland? Und welche Maßnahmen muss die Bundesregierung dafür ergreifen? Zu diesen Fragestellungen hat sich der PV Think Tank in den Jahren 2020 und 2021 regelmäßig ausgetauscht. Herausgekommen ist ein Impulspapier mit 50 Handlungsempfehlungen, wie der PV-Markt entfesselt werden kann.

Der PV Think Tank ist ein loser Zusammenschluss von Expertinnen und Experten, die sich seit zehn Jahren in bisher rund 50 Workshopterminen mit der Zukunft der Photovoltaik befasst haben. Er wird vom Engagement der Mitglieder getragen und von der Haleakala-Stiftung sowie der Reiner Lemoine Stiftung unterstützt.

New Deal für das Erneuerbare Energiesystem

Der „New Deal für das Erneuerbare Energiesystem“ ist ein umfangreicher Vorschlag für ein neues Energiemarktdesign. In 12 Punkten beleuchtet das Impulspapier, wie Versorgung, Netze, Handel und Erzeugung zukünftig gestaltet werden sollen. Es mündet in die Forderung nach einem energiepolitischen New Deal, der das Korsett des Konventionellen Energiesystems aufbricht und die Grundlogiken des Energiemarkts von der Zukunft her denkt.

Die Reiner Lemoine Stiftung setzt sich dafür ein, die EnergieSystemWende zukunftsorientiert zu gestalten. Das vorgelegte Diskussionspapier beschreibt eine Zielvision für das Erneuerbare Energiesystem. Es basiert auf Überlegungen der Akteur:innen der Reiner Lemoine Stiftung und wurde im intensiven Austausch mit zahlreichen, langjährigen Energiemarktexpert:innen entwickelt.

Die Veröffentlichungen können hier heruntergeladen werden:

• New Deal für das Erneuerbare Energiesystem.
  Wie die Energiewirtschaft entfesselt werden kann und so 100% Erneuerbare Energien möglich werden. Diskussionspapier der Reiner Lemoine Stiftung
• PowerPoint Präsentation
• RLS-Übersichtsstudie zur EnergieSystemWende

Alte Denkmuster überwinden

Die weitere Umsetzung der Energiewende und der Transformation des kann nur gelingen, wenn alte Denkmuster überwunden und neue Prinzipien anerkannt werden. Das ist das Ergebnis des Think-Tank-Prozesses, der gemeinsam mit der Stiftung Neue Verantwortung (SNV), der 100 prozent erneuerbar stiftung, der Haleakala-Stiftung und dem Bündnis Bürgerenergie umgesetzt wurde.

In interdisziplinär besetzten Workshops mit Expert:innen und Praktiker:innen aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung wurden Ideen und Problemanalysen bewertet. Darin wurden alte Denkmuster identifiziert, die sich in etablierten Strukturen, Argumenten und Prozessen ausdrücken und die Energiewende blockieren. Diesen Denkmustern werden zeitgemäße Ideen und Prinzipien gegenübergestellt.

Leitplanken für das Klimaneutrale Stromsystem

Der Umbau des Energiesystems steht inzwischen weit oben auf der energiepolitischen Agenda. Zugleich rückt das Zielmodell eines Klimaneutralen Stromsystems mehr und mehr in den Fokus. Dabei ist weder präzise definiert, was genau unter einem „Klimaneutralen Stromsystem“ zu verstehen ist, noch, welche Reformschritte es braucht, um dieses möglich zu machen.

Das vorliegende Impulspapier versucht darauf Antworten zu geben. Es basiert auf einer anonymen Expert*innen-Umfrage, die im Sommer 2022 durchgeführt wurde. Ziel der Umfrage war es, einen Überblick über die verschiedenen Aspekte des Zielsystems eines Klimaneutralen Energiesystems zu ermitteln, politische Aufholbedarfe zu identifizieren sowie Einschätzungen zu richtungsgebenden Reformideen zu erhalten.

Die Grafiken zum Impulspapier finden Sie hier.

Hier gehts zum Fragenkatalog der Umfrage

Studie zur EnergieSystemwende

Was ist ein Energiesystem? Wie unterscheidet sich das Konventionelle vom Erneuerbaren Energiesystem? Welche Konflikte prägen die derzeitige Systemtransformation? Und was wären mögliche Lösungen? Antworten auf diese Fragestellungen hat das Reiner Lemoine Institut im Auftrag der Stiftung erarbeitet.

Darin zeigt sich: Der bisherige Versuch, die Erneuerbaren Energien in das Konventionelle Energiesystem zu integrieren, stößt an Grenzen. Es muss nun vielmehr eine Transformation des gesamten Energiesystems angestrebt werden. Dafür bedarf es nicht zuletzt einer Energiepolitik, die anstelle des Blicks in den Rückspiegel die Anforderungen des vor uns liegenden Erneuerbaren Energiesystems ins Visier nimmt und diese mutig angeht.

Die Veröffentlichungen können hier heruntergeladen werden:

• Übersichtsstudie zur EnergieSystemWende
  Systemische Hemmnisse der Energiewende und Lösungsansätze
• Grafiken zur Studie