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Wahlprogramm-Check für Landtagswahlen 2024


Welche Wahlprogramme bringen die Energiewende voran? Entlang dieser Frage hat das Team des RLS-Graduiertenkollegs die Programme der Parteien unter die Lupe genommen. Denn in Thüringen, Sachsen und Brandenburg finden im September 2024 Landtagswahlen statt. Und für die weitere Transformation des Energiesystems wird das Votum der Wählerinnen und Wähler eine wichtige Rolle spielen.

„Unsere Analyse der Wahlprogramme zeigt, dass Energiethemen in den betrachteten Bundesländern weit oben auf der Agenda stehen. Meist wird die Transformation des Energiesystems von den Parteien ausführlich behandelt, allerdings selten im Sinne einer progressiven Energiewende.Zugleich zeigt sich eine enorme Bandbreite der Positionen. Sie reicht von progressiven Lösungsvorschlägen bis hin zu Maßnahmen, die die Energiewende komplett ausbremsen würden. Kurzum: Die Wählerinnen und Wähler können mit ihrer Stimme über den Fortgang der Energiewende in Thüringen, Sachsen und Brandenburg entscheiden“, sagt Philipp Blechinger, Leiter des RLS-Graduiertenkollegs.

Die Ergebnisse der Analyse sind in drei Veröffentlichungen zusammengestellt. Dabei wurden die Aussagen in den Wahlprogrammen der relevanten Parteien für jedes Bundesland anhand von elf Bewertungskriterien untersucht, auf die es bei der Gestaltung des Erneuerbaren Energiesystems ankommt.

Philipp Blechinger: „Ein Blick auf aktuelle Umfragen im Vorfeld der Wahlen zeigt im Abgleich mit unserer Analyse, dass Mehrheiten für die weitere Gestaltung der Energiewende keineswegs selbstverständlich sind. Selbst Rückschritte können – entlang der betrachteten Ansätze in den Wahlprogrammen – je nach Wahlergebnis nicht ausgeschlossen werden. Es wird für die Zukunft der Energiewende also durchaus entscheidend darauf ankommen, wie überzeugend die jeweiligen Parteien für ihre Standpunkte mobilisieren können."

Die Veröffentlichungen können hier heruntergeladen werden:

 

Die Übersichtsgrafiken können hier heruntergeladen werden:

 

Über das RLS-Graduiertenkolleg zur EnergieSystemWende

Das Team des RLS-Graduiertenkollegs forscht praxis- und anwendungsorientiert in enger Kooperation mit dem Reiner Lemoine Institut und den betreuenden Lehrstühlen an Fragestellungen der EnergieSystemWende. Es wird von einem Netzwerk mit Expert*innen aus Verbänden, Unternehmen und Forschungseinrichtungen unterstützt. Ziel des Kollegs ist es, systemische Hemmnisse der Energiewende besser zu verstehen und zielgerichtete Lösungen zu entwickeln, um ein Energiesystem mit 100 % Erneuerbaren Energien zeitnah möglich zu machen. Das Graduiertenkolleg EnergieSystemWende wurde von der Reiner Lemoine Stiftung (RLS) gegründet und wird durch die Stiftung u.a. mit Stipendien unterstützt.

Weitere Informationen: https://www.reiner-lemoine-stiftung.de/kolleg