09.06.2021
Der Wahlkampf für die Bundestagswahl 2021 geht in diesen Tagen in die heiße Phase. Eines der prägenden Themen ist die Klima- und Energiepolitik. Die Reiner Lemoine Stiftung hat die Wahlprogramme der aktuell im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen unter die Lupe genommen und sie auf die Tauglichkeit für einen Aufbruch ins Erneuerbare Energiesystem hin analysiert.
„Klimaneutralität und Erneuerbare Energien wollen fast alle Parteien. Allerdings unterscheiden sich die Programme stellenweise massiv, wenn es um die Strategien und Maßnahmen geht, mit denen diese Ziele erreicht werden sollen. Anstelle von konzeptionellen Angeboten bieten die Wahlprogramme – neben ablehnenden Positionen – oft nur vage Andeutungen oder wohlklingende Überschriften. Dabei kommt es in den kommenden Jahren auf die konkreten Ideen an, wie das Erneuerbare Energiesystem gestaltet werden kann – und hier werden die Unterschiede deutlich“, sagt Fabian Zuber, Projektleiter bei der Reiner Lemoine Stiftung.
Aktuell haben SPD, AfD und die FDP ihre Wahlprogramme bereits beschlossen. Die Linken und die Grünen haben Entwürfe vorgelegt und wollen die Wahlprogramme im Juni von Parteitagen final verabschieden lassen. Lediglich die CDU und die CSU haben noch keinen Entwurf vorgelegt. Mit Ausnahme der AfD, die das Ziel der Klimaneutralität ablehnt und sich dezidiert gegen die Energiewende ausspricht, betonen alle betrachteten Parteien die Bedeutung von Klimaschutz und dem Zubau von Erneuerbaren Energien. Die jeweiligen Zieljahre und die Wege dorthin unterscheiden sich jedoch stark.
„Für die Analyse der Parteiprogramme haben wir die Programme mit elf Weichenstellungen abgeglichen, die wir für zentral erachten, damit der Aufbruch ins Erneuerbare Energiesystem gelingen kann. Dabei geht es um weit mehr als nur ambitionierte Klima- oder Ausbauziele. Auch die Mobilitätswende, die Flexibilisierung des Strommarktes, der Einsatz von Speichertechnologien oder die bessere Einbindung der Menschen vor Ort gehören dazu, um einige Beispiele zu nennen. Denn die Transformation des Energiesystems ist eine umfassende Gestaltungsaufgabe. Wie die Parteien vorhaben, diese Aufgabe anzugehen, war Teil unserer Untersuchung“, sagt Avia Linke, Projektmitarbeiterin der Stiftung.
Die Analyse kann hier heruntergeladen werden: Analyse zur Bundestagswahl 2021: Taugen die Wahlprogramme zum Aufbruch ins Erneuerbare Energiesystem?
Eine ausführliche Beschreibung der Weichenstellungen, die der Analyse zugrunde gelegt wurden, finden Sie hier.
